Der europäisch-arabische Dialog: Die Interaktion der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) mit der Europäischen Gemeinschaft am Beispiel der Europäischen Kommission

Exposé Politique & international Questions européennes

Date de publication :

30/05/2008

Langue :

Allemand

Format :

.doc

Nombre de pages :

17 pages

Niveau :

grand public

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Sommaire :

Sommaire

Einleitung
Der Historische Institutionalismus und das Konzept der Pfadabhängigkeit
1. Der Historische Institutionalismus
2. Die Pfadabhängigkeit
Der europäisch-arabische Dialog
1. Die Ölkrise
2. Die Anfänge des europäisch-arabischen Dialogs
3. Die Entwicklung des europäisch-arabischen Dialoges
Analyse des EAD
1. Die Akteure
2. Die Pfadabhängigkeit
Literaturverzeichnis

Résumé :

die Europäische Politische zusammenarbeit (epz) bezeichnet den Versuch einer koordinierten Außenpolitik der Mitgliedsstaaten der europäischen gemeinschaft. Sie wurde erstmals 1970 im Bericht von Luxemburg formal festgelegt. 1973 und 1981 wurde die epz durch Berichte in Kopenhagen bzw. London weiter ausgebaut. die Entwicklung der epz wird laut Simon Nuttall durch drei verschiedene Wirkungsstränge beeinflusst (vgl. Nuttall 1992, 1 ff.). Diese sind auf der politischen Ebene die Beziehung zu den USA, auf organisationaler Ebene die Bürokratie, durch die sie arbeitet und auf institutioneller Ebene der Kampf zwischen Ländern, die ein supranationales Design präferieren und jenen, die die epz intergouvernemental organisieren wollen.
die ersten Versuche eine gemeinsame europäische Kooperation aufzubauen hatten supranationalen Charakter und scheiterten 1954 als die Vorschläge zur Gründung einer europäischen politischen gemeinschaft und einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft in der französischen Nationalversammlung abgelehnt wurden. Im Laufe der Zeit versuchten sich die Staaten der europäischen gemeinschaft weiterhin auf eine politische zusammenarbeit zu einigen. Erst 1969 konnte man sich auf dem Gipfeltreffen in Den Haag auf eine gemeinsame politische zusammenarbeit einigen, die Außenminister der Staaten wurden beauftragt eine Gestaltung für diese zu finden. 1970 wurde die epz im Bericht von Luxemburg festgelegt. die Gestaltung der epz war streng intergouvernemental und klar von dem Zuständigkeitsbereich der EG und seinen supranationalen Institutionen abgegrenzt. Ziel war es die Autorität der Staaten beim heiklen Thema der Souveränität und Außenpolitik zu erhalten. Es fällt aber auf, dass die zusammenarbeit zwischen der epz und den Organen der EG mit der Zeit immer stärker wurde. So wurde für die Rolle der europäischen kommission im Bericht von Luxemburg festgehalten Sofern die Arbeiten der Minister Auswirkungen auf die Tätigkeiten der europäischen Gemeinschaften haben, wird die kommission zur Stellungnahme aufgefordert" (EC-Bulletin 11-1970, 12). Im Bericht von Kopenhagen wurde das Recht der kommission auf Teilnahme in der epz etwas stärker betont. (vgl. Edward/Spence 2006, 290). Im Bericht von London in 1981 wurde der kommission schließlich eine feste Rolle zugedacht. die Bedeutung ihrer Verbindung zu der epz auf allen Ebenen wurde betont. (vgl. Edward/Spence 2006 291). Betrachtet man diese Entwicklung fällt auf, dass sie klar der ursprünglichen Intention der epz durch ihre damaligen Gründer entgegenläuft. Ein konkretes beispiel für diesen Prozess ist der europäisch-arabische dialog (EAD). der europäisch-arabische dialog bezeichnet die zusammenarbeit der epz mit den Staaten der Arabischen Liga, die in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts startete. Bei ihm gelang es der kommission ihren Fuß in die Tür der epz zu bekommen und ihren Einfluss stetig auszubauen. So schreibt Nuttall The institutional conclusion drawn by the French was to prefer the Political Co-operation channel, in which the Commission could be kept at a distance. It is ironic that, as things fell out, the Dialogue was obliged to exclude from its terms of reference both the political and the energy aspects, to concentrate on economic, technical and trade co-operation. Nevertheless, it stayed within the Political Co-operation framework and because of its considerable economic content the Commission had to be involved. As in the case of CSCE, the Commission was able to strengthen its position in Political Co-operation because of the nature of the subjects discussed." (Nuttall 1992, 99) Wie lässt sich diese Entwicklung erklären? Eine mögliche Erklärung hierfür bietet der Historische Institutionalismus und sein Konzept der Pfadabhängigkeit, die in dieser Hausarbeit näher dargestellt werden sollen. die Theorie besagt, dass durch zufällige Ereignisse und den Mechanismus des positiven Feedbacks sich über die Zeit eine bestimmte Entwicklung abzeichnet, die der Kontrolle der Akteure entgleitet. der Historische Institutionalismus steht damit im Gegensatz zu den intergouvernementalen Theorien, die besagen, dass die Staaten als Hauptakteure jederzeit die Kontrolle behalten und der supranationale Institutionen nur als Agenten der staatlichen Akteure bezeichnet. Zuerst wird in dieser Hausarbeit die Theorie des Historischen Institutionalismus und das Konzept der Pfadabhängigkeit besprochen. Dann wird ein Überblick über die Entwicklung des europäisch-arabischen Dialoges eingegangen. Im dritten Kapitel wird dann der europäisch-arabische dialog analysiert. Ziel ist es zu erklären, ob man anhand des Historischen Institutionalismus den Prozess der Integration von epz und der kommission, der beim europäisch-arabischen dialog stattfand, erklären kann. Zum Schluss wird im letzten Kapitel ein Fazit gezogen.