Direkte Demokratie in Frankreich

Mémoire Politique & international Sciences politiques

Date de publication :

27/03/2007

Langue :

Allemand

Format :

.doc

Nombre de pages :

10 pages

Niveau :

avancé

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Sommaire :

Sommaire

Einleitung
1. Definition
2. Themenabgrenzung und Fragestellung
Eine theoretische Betrachtungsweise der direkten Demokratie in Frankreich
1. J.J. Rousseau als theoretische Begründer der direkten Demokratie
2. Historicher Hindergrund der direkten Demokratie in Frankreich
3. Die Direktdemokratische Elemente in der französischen Verfassung
Die direktdemokratischen Instrumente, und die diekte Demokratie in der Praxis
1. Referendum und Initiative
2. Die nationale Referenden
3. Referenden und Europäische Union
4. Referen und Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft, die Post-de Gaulle Phase
5. Das Referendum zum Maastricht-Vertrag
6. Das Rererendum zur EU-Verfassung
7. Der Staatspräsident als Zeremonienmeister?
Grenze und Perspektiven der direkten Demokratie in Frankreich
1. Das Plebiszit als Instrument der Legitimation präsidialer Politik?
2. Der Gefahr des Populismus
3. Fazit und Ausblick

Résumé :

Die direkte demokratie, auch plebiszitäre demokratie genannt, wird häufig als die idealste Form der demokratie bezeichnet. Politische Entscheidungen werden vom Volk bzw. in Volksversammlungen und durch Volksabstimmungen getroffen und nur die Ausführungen und Umsetzungen der Entscheidungen werden den zuständigen Behörden überlassen.
Das Hauptziel der demokratie ist es den Volkswillen so unverfälscht wie möglich in politische Entscheidungen einzubeziehen um im Sinne des Volkes entscheiden zu können.
Allerdings setzt die direkte demokratie durch das Mitbestimmungsrecht der Bürger auch einen hohen Grad an Informiertheit sowie die Bereitschaft zum politischen Engagement jener vor raus.
Der Begriff direkte demokratie hat zwei Bedeutungen:
Zum einen wird darunter eine Staatsform verstanden, in der die Macht direkt vom Volk ausgeübt wird. Der Gegenbegriff dazu ist die repräsentative demokratie.
Zum anderen werden darunter politische Entscheidungsverfahren mit starker Beteiligung der Bevölkerung verstanden. Solche Verfahren können durchaus auch Teil eines Systems der repräsentativen demokratie sein.
Diese Formen greifen jedoch oft ineinander, da Staaten von nationaler, über föderale bis auf lokale Ebene direktdemokratische Elemente beinhalten können.
Im erweiterten Sinne spricht man auch im Zusammenhang mit weiteren Formen der Bürgerbeteiligung wie Informations- und Akteneinsichtsrechten von direkter demokratie. Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär auf das Stimmrecht bezogen wird, sondern die intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, handelt es sich um eine Form der partizipatorischen demokratie.
Man kann zwischen aktivierenden und bremsenden Instrumenten der direkten demokratie unterscheiden. Mit Volksbegehren (in der Schweiz Volksinitiativen genannt) kann die Bevölkerung aktiv Vorschläge in den Gesetzgebungsprozess einbringen. Üblicherweise wird eine bestimmte Anzahl Unterschriften verlangt. Je nach System und Instrument entscheidet schließlich das Parlament oder auch wieder das Volk über den Vorschlag. Bremsend auf den politischen Prozess wirkt das Recht, Unterschriften gegen ein vom Parlament beschlossenes Gesetz zu sammeln. Kommt eine bestimmte Anzahl Unterschriften zusammen, wird das Gesetz dem Volk zur Abstimmung vorgelegt. Einige Staaten kennen diese direkten Formen der Bürgerbeteiligung nicht, lassen aber zu, dass das Parlament oder die Regierung eine Frage dem Volk zur Entscheidung vorlegt (z.B in Großbritannien zur Frage der Annahme des Euro). Schließlich gibt es in manchen Verfassungen die Pflicht, dass Verfassungsänderungen obligatorisch nicht nur das Parlament, sondern auch die Mehrheit des Volkes zustimmt.